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 Wie der Staat seine Bevölkerrung vergiftet,Pseudoberuf:Ernährungsminister anders als geplant
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Oppositionsparteien sprechen sich gegen von der Leyens Gesetzesinitiative aus
Die Oppositionsparteien Bündnis 90/Die Grünen und FDP sind gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen geforderten Netzsperren. Beide Parteien halten die Sperrungen für nutzlos oder gar kontraproduktiv im Kampf gegen Kinderpornografie und sehen sie im Widerspruch zum Grundgesetz.
Quelle: hxxp://www.golem.de/0904/66744.html
(Hab mal die tt durch xx ersetzt - ist somit kein funzender Link - weiß nicht wie die Rechtsverdrehungspraxis der Judikative in dieser augenblicklichen Farce ist)
Na, immerhin besinnen sich die beiden Parteien mal wieder ihrer Freiheits - und Bürgerrechtsabteilungen - wobei sie beide vermutlich, zugunsten einer Schmuddelnacht für Schmuddelmacht, selbige Bedenken gerne auf dem Altar eines immer wieder gerne beschworenen Realitäts- und Pragmatismusbegriffs opfern werden, der immer dann Raum greift wenn es gilt liebgewonnene Pfründe zu schützen.
Das die Linke sich zum Erfüllungsbüttel der Zensur-Kamarilla um den Mann, der 'Opfer und Täter' ist, macht ist unglücklich und zeigt leider doch eine tiefere Verwurzelung in die guten alten Zeiten der Spitzelei und Überwachung als man gemeinhin annehmen sollte.
Ich halte es aber für das falsche Signal an die Politik, jetzt auf Teufel komm raus zu verschlüsseln etc. - schließlich habe ich ja nichts zu verbergen, und je mehr Leute ihren Unmut über diesen Unfug laut und deutlich artikuieren, um so besser.
Ich denke nicht das das ein Signal an die Politik sein sollte - sondern viel mehr ein Versuch des Selbstschutzes.
Wenn morgens um 6 Uhr früh die Staatsschutzstiefel die Tür eintreten, weil ich durch meine IP geloggte Identität und die Segnungen des Firefox Prefetchens von meinen normalen Websites (Porno-Raubkopien-Glücksspiel )
In diesem Sinne einen Gruß vom Fuß
Nachtrag
hxxp://rotglut.org/2009/04/verbieten-sperren-erschieen.html .
Dort wird auf einen Artikel bei boocompany hingewiesen in dem es um den Bruder der Madame von der Leine und seine Geschäfte geht... ein Schelm wer sich dabei was Böses denkt ....
hxxp://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/15790/